uteles Blog

ute bloggt über alles, was genau dann, raus muss…

Schlagwort: kkh

  • Wie geht moderne Demokratie? ::: Unterschiede Piratenpartei und SPD

    Auszählung der Piratenumfrage Gestern abend fragte sich die SPD in Konstanz: „Wie geht moderne Demokratie?“ Die Kandidatin der SPD für die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg, Zahide Sarikas, hatte zu der Veranstaltung eingeladen. Vorab hatte ich mich im Web informiert, was die SPD über das Thema so schreibt, unter anderem auf ihrer Seite Warum SPD? SPD…

  • JMStV und die Politik

    Von der CDU erwartet niemand etwas anderes, als jedem – noch so unsinnigen – Vertrag zuzustimmen. Auch bei der FDP verwundert es kaum, dass zwar der Bundesparteitag im April dagegen stimmte, sich die Fraktionen in den Ländern darum jedoch nicht kümmern, nach einigen Anmerkungen (Seite 27 des PDF) winkte beispielsweise die FDP in Baden-Württemberg den…

  • Konstanz: Neuer Fall von Anlagebetrug ::: Konstanzer OB dreht den Geldhahn zu…

    Screenshot Südkurier Konstanz Südkurier online für Konstanz brachte mich heute morgen dann doch zum Lächeln, ich las: Konstanz: Neuer Fall von Anlagebetrug ::: Konstanzer OB dreht den Geldhahn zu… Konstanz tritt gegen Schweiz an Also Anlagebetrug des OB und Konstanz tritt gegen die Schweiz an? ;) Nein, ganz so meinte es der Südkurier sicher nicht,…

  • Diskussion zu Netzsperren mit Franziska Heine in Konstanz

    Die Jusos aus Konstanz luden heute zu einer Diskussion über Netzsperren mit Franziska Heine ein.  Die Initiatorin der Online-Petition gegen das Zugangserschwerungsgesetz und der Rechtsanwalt Steffen Küntzler diskutierten mit dem Publikum, unter anderem mit Piraten des Kreisverbands Konstanz. Allerdings herrschte überwiegend Einigkeit, dass das Zugangserschwerungsgesetz ein ungeeignetes Mittel ist.Letztendlich wurden dort nur die Standpunkte nochmal…

  • Rückblick nach dem Bürgerentscheid Konstanz

    Nach dem Bürgerentscheid und dem Sieg der direkten Demokratie gibt es heute abend noch ein Treffen der Bürgerinitiative http://www.nein-zu-klein-venedig.de Einige der Mitarbeitenden betonen wie erstaunlich gut die parteiübergreifende Zusammenarbeit zwischen sehr vielen verschiedenen Menschen geklappt hat. Florian Riem von der Philharmonie war zu Gast, der erste, der öffentlich nicht über das Ergebnis jammerte, sondern voraus…

  • Sieg der direkten Demokratie in Konstanz

    Strahlende Gesichter gabs bei vielen im Ratssaal im Rathaus in Konstanz. Ein Traumergebnis nach einem sehr intensiven Wahlkampf: 66,67% 20.800 Stimmen gegen das Konzert-und Kongresshaus auf Klein-Venedig! :) Nicht ganz so glücklich waren der Oberbürgermeister Horst Frank, der Fraktionsvorsitzende und Wolfgang Müller-Fehrenbach von der CDU. Es hat sich nicht ausgezahlt mit viel Geld und polemischen…

  • …das vielleicht letzte Fest auf Klein-Venedig? ::: Bürgerentscheid

    Klein-Venedig von Patrick Brauns Am Sonntag fällt die Entscheidung, bis dahin werden wohl beide Seiten sich noch darum bemühen Unentschlossene zu überzeugen. Entscheidend werden die „Nichtwähler“ sein, wie viele der Menschen, die sich nicht selbstverständlich an jedem Bürgerentscheid, bzw. an jeder Wahl beteiligen, werden dieses Mal zur Wahl gehen? Es werden gut 15.000 Stimmen gebraucht…