Voraussichtlich wird die Wahl sehr gewohnt ausgehen, es wird sich wenig ändern, keine Alternativen zum üblichen Politikbetrieb. Wahlausgang mit Unterhaltungswert? Ja, wir Wähler könnten einen Wahlausgang bekommen, der sehr sehr amüsant wäre und für den oft schlechten Wahlkampf entschädigen würde. In gewohnt genialer Form:
Wahlgerangel – Volker Pispers
Pispers meint nach der Wahl werden wir endlich: „Erlöst von Wahlplakaten, denen es mühelos gelingt noch die Gehirne von Stubenfliegen zu beleidigen.“
Sehr viele Plakate haben weder Inhalt noch sind sie witzig. Auch die schiere Masse, die überall präsent ist, begeistert wohl niemanden.
Pispers weiter: „Zwei Tage nach der Wahl geht der Wahlkampf endlich los. Dafür müssen die Wähler ihre
Stimmen so geschickt verteilen, dass…
…die ‚Freiheit, soziale Gerechtigkeit, Zukunft in Sicherheit, Steuersenkungen und Wohlstand für alle, versprechenden – Sprücheklopfer‘ nach der Wahl mit hochroten Köpfen dastehen, weil sie nicht wissen wie sie eine Regierung bilden sollen…“
Für einen solchen Wahlausgang müssten wohl alle wirklich die Partei wählen, die am ehesten ihrer Meinung entspricht. Ohne taktisch zu überlegen, was genau die Stimme wohl bewirkt. Auch die kleinen Parteien sollten dabei berücksichtigt werden. Denn wenn die Ziele passen, dann kann es zwar sein, dass die Partei dieses Mal die 5%-Hürde nicht schafft, aber die Partei bekommt Parteienfinanzierung und damit steigen ihre Chancen beim nächsten Mal besser abzuschneiden.
Volker Pispers hat eine besonders charmante Idee:
- CDU/CSU 30%
- SPD und Grüne je 17%
- FDP,PIRATEN und Linke je 12%
„Dann würde es weder für eine große Koalition, noch für Rot-Grün, Schwarz-Grün, oder eine Ampel reichen, nicht mal Rot-Rot-Grün hätte eine Mehrheit.
Möglich wären:
- große-Koalition + FDP
- große-Koalition + Grüne
- das schwarz-gelbe Desaster + Grün„
Wie die jeweiligen Politiker solche Koalitionen begründen wollen, könnte tatsächlich sehr unterhaltsam sein. Pispers führt es noch ein bisschen aus.
Sehenswerte 2:40 Minuten:
httpv://youtu.be/_exZ–00p4Q
Klar, die Variante von Pispers wird ganz sicher so nicht klappen. Aber eine Variante, die die Koalitionswilligen zwingt sich intensiver mit Inhalten auseinanderzusetzen fände ich klasse. Mich nervt, wenn Parteien bei Anträgen nur zustimmen oder ablehnen weil sie eben gerade in der Regierung oder in der Opposition sind. Das Wahlprogramm der Parteien ist am Ende oft irrelevant, weil aus parlamentarischen Zwängen ganz anders abgestimmt wird. Ein Wahlausgang, bei dem es keine Regierung gäbe, die unabhängig vom Thema ihre Standardmehrheiten hat, fände ich deshalb durchaus sehr wünschenswert.
Parteienfinanzierung
Für die großen Parteien sind Wahlkampfkosten kein Problem, die SPD gibt 23 Millionen Euro aus, die CDU 20 Millionen. Grüne, FDP und Linke liegen bei vier bis 5 Millionen Euro. Die Piraten haben rund eine halbe Million zur Verfügung. Laut dradio.de kommt bei den Bundestagsparteien oft noch hinzu, dass die Fraktionsmitarbeiter nicht unwesentlich auch den Wahlkampf unterstützen, etwas wofür sie eigentlich nicht bezahlt werden dürften.
Große Parteien werden unterstützt
Große Parteien werden deutlich besser unterstützt. Sei es die Parteienfinanzierung, die Fraktionsmitarbeiter, die Spenden der gewählten Politiker an ihre Partei, die Medien, die den Bundestagsparteien viel mehr Raum geben, die Regeln relevanzbeschränkter Plakatierung und für Infostände, bis hin zu den Organisationen, die Podiumsdiskussionen durchführen und sich sehr häufig aufs Einladen der Bundestagsparteien beschränken. Kleine Parteien haben es daher sehr schwer überhaupt wahrgenommen zu werden. Wer sich über kleine Parteien informieren will, muss es meist schon selbst tun. Klar, bei 34 Parteien, wie jetzt zur Bundestagswahl ist es schwierig alle intensiv zu beleuchten, aber so ein bisschen mehr auch über die Parteien, die aktuell nicht im Bundestag sind, wäre schon wünschenswert.
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