Ungeschriebene Gesetze sind: ungeschrieben

Kommentare

10 Antworten zu „Ungeschriebene Gesetze sind: ungeschrieben“

1. 

   Klischeepunk

   17. Februar 2014

   Ich hab zugegen gute Lust genau diesen Antrag in einer Form zu stellen, dass er mit absoluter Sicherheit 100%ig abgebügelt wird. Ich stelle mir das ungefähr so vor:

   „Da einer demokratischen Versammlung bereits Grundsätzlich nicht zu trauen ist, wie nicht zuletzt die Bestätigung eines Kabinett Merkel zeigt, stelle ich hiermit den Antrag in die Satzung folgenden Satz aufzunehmen: …“

   Ja, überlegen wir mal was hier passiert ist und nehmen deine obigen, rundum bekannten Fakten.

   Die Versammlung hat einer Person auf explizite Nachfrage ihr Vertrauen ausgesprochen, von der sie wusste, das sie nicht die gesamte Versammlung hindurch unbefangen sein _kann_ die Verantwortung für diese Versammlung zu übernehmen. Danach wurde _von keiner Person_ die an dieser Versammlung beteiligt war ein bedenken gegenüber den Zuständigen Stellen, sprich der Versammlungsleitung geäußert, dass man sich hätte mit diesen Bedenken befassen können, oder überhaupt hätte in irgendeiner Form reagieren können.

   Wir reagieren nun also mit „Sollte nicht sein“ – das jemand verantwortlich zeichnet dem der Saal relativ geschlossen vertraut. Echt jetzt?
   Warum? Ist die Versammlung zu doof bedenken anzumelden? Ist die VL, in diesem Fall aus 2 gewählten Personen bestehend mit 3 nicht kritisierten Helfern nicht dazu in der Lage mit Beschwerden umzugehen? Ist die Wahlleitung nicht in der Lage die Kandidaten neutral zu betrachten? Mauscheln wir untereinander? Der Vorgang war doch Folgerichtig: Der dreh und Angelpunkt der VL waren wir beide, also wurden wir von der Versammlung bestätigt. Die anderen hatten uns als Ansprechpartner und waren nicht im luftleeren raum.

   Nun ändern wir die Satzung genau dahingehend, wie vorgeschlagen, ich fahr gegen den Baum, daki ist sauer, philoup mag piraten nicht mehr, anke kandidiert und severin zieht nach amerika. Bumm, VL auf gut glück anstatt jemand der bereits bestätigt hat, dass ersiees es kann, weil wir uns eine saudoofe Satzung geben, statt der Versammlung ein wenig Hirn zuzutrauen. Ja das sind ausnahmen, ja das muss nicht immer so laufen, aber wieso zum Teufel denn nicht? Wir sind ja nicht unbekannt, Ãēberraschungen bleiben auch aus, notwendigerweise weil alles bekannt ist… Neutralität über dritte und „Mitarbeit“ funktioniert – oder man muss dem gesamten Team das Vertrauen absprechen – aber warum wählt man es dann, statt ein eigenes vorzubereiten?
2. 

   Ute

   17. Februar 2014

   @Klischeepunk Wie ich schon schrieb, ich halte eine Regel für überflüssig. Für mich war auch offensichtlich, dass die Versammlung alle Fakten im Vorfeld kannte, dass sie das höchste Organ ist und dass sie ganz bewußt dieses Team inklusive Dak1lla gewählt hat.

   Zu einem möglichen Antrag hatte ich geschrieben, einem _sinnvollen_ Antrag würde ich zustimmen.
   Sinnvoll wäre für mich, dass sich Kandidierende eines Versammlungleitungsteams vollständig aus dem Geschehen raushalten, bis die Wahlen für die die Person kandidiert gelaufen sind.
   Unsinnig wäre für mich, wenn ein ganzes Team nicht gewählt werden dürfte, weil ein Teammitglied für ein Amt kandidiert.
3. 

   Klischeepunk

   17. Februar 2014

   Der Punkt ist doch: Damit gestaltest du ihn schon unsinnig. Wenn sich die Person nicht heraushalten will ist sie nicht für ein Amt geeignet das Neutraltät erfordert. Wenn sie das will, dann sollte die Tatsache, dass sie dieses Amt bekleidet sie nicht davon abhalten „anderes“ zu tun. Insbesondere wenn die Aufgaben entsprechend verteilt sind. Insbesondere wenn das einzige Problem an der Sache ist, dass sie sich für ihre Tätigkeit bestätigen lässt. Mal im ernst, wer glaubt es hätte keine Kommunikation gegeben (sowohl mit Martin damals, als auch mit DaKi heute…) der ist einfach nicht auch nur in Ansätzen realistisch. Und dann doch lieber offiziell und persönlich, als ein VL der einem anderen VL kurzerhand hinter der Bühne sagt er möge doch seine Redezeit etwas weniger genau im Auge behalten, vielleicht noch das Amt beim auf die Bühne treten betonen, etc. etc. – das ist doch Unsinn. Welchen Vorteil hat sich incredibul dann durch BuVo mitgliedschaft oder S3 durch vorherige Vorstandsmitgliedschaft oder Sophie durch „nicht versprechen können wegen Audiostream“ verschafft?

   Ja ich verstehe den Punkt. Ja in einer Anonymen Masse wäre das mehr als _notwendig_. Aber: Wir sind in keiner Anonymen Masse, und keiner Größenordnung in der man den Ãēberblick verliert. Im Gegenteil, wir sind in einer peinlichst genau darauf achtenden Kleingruppe, die penibler als die Polizei das Hanfverbot durchsetzt, kontrolliert, dass ja kein „in Ansätzen Fehler“ passiert, weil man das „gegen jemanden“, wobei die Personalie DaKi hier keine Rolle spielt, verwenden kann.
4. 

   Ute

   17. Februar 2014

   Der Punkt ist damit zwar nicht unsinnig, aber unnötig, wenn du die Neutralität der jeweiligen Person ansprichst.
   Und ja, es besteht kein Zweifel dass es unzählige Beispiele gibt, dass weitere Kandidaturen als Vorteilsnahme gewertet werden könnten, egal ob dieses Mal oder bei unzähligen vorigen Parteitagen.
   Mir ist noch nicht klar, warum es jetzt gerade dieses Mal bei Marco zu solch massiven Bedenken kam, während es sonst nie jemanden störte, wenn es vergleichbare Kumulationen gab.
   Und ja, ich stimme dir zu, dass es einen Unterschied zwischen einer anonymen Masse und einem Landesparteitag gibt. Piraten reagieren bezüglich Korrektheit und Regeln ja schon immer extrem.

   Und: Klar, wenn man einen Antrag zu Kumulation weiter denkt, dann wird es schwierig einen Parteitag durchzuführen.
   Denn fast alle Teilnehmenden sind irgendwie auch noch anderweitig engagiert, als bisherige Vorstände, bei der Akkreditierung, in der Orga, im Wahlleitungsteam, als Protokollanten, als Antragstellende usw.

   Alles in allem bleibt für mich:
   Erstens die Versammlung als höchstes Organ hat sich in vollem Bewusstsein für Daki entschieden.
   Kritik an der Entscheidung der Versammlung ist für mich völlig unangebracht.

   Wenn allerdings die Versammlung bezüglich ihrer Entscheidungen angezweifelt wird, dann bedeutet es, dass das höchste Organ nicht mehr akzeptiert wird, somit wären ja keine Entscheidungen mehr möglich.

   Insofern wird dann auch jeder Antrag überflüssig, denn egal wie ein Antrag wäre, die Versammlung würde ihn abstimmen.

   Das Problem ist, wenn es jetzt so stehen bleibt, dass Kandidierende damit rechnen müssen, für jedwede Aktivität vor den Wahlen angegangen zu werden, dann wackelt die Durchführung jedes kommenden Landesparteitags.
5. 

   Atari-Frosch

   17. Februar 2014

   Wenn ich das richtig verstehe, dann geht es um die Sichtbarkeit der Person auf der Bühne. Ähm. Sind Piraten so ungebildet, daß sie nach Gesicht wählen? Informieren sie sich nicht vorher über die Kandidaten und ihre Intentionen?

   Wenn das nicht so ist und man den anwesenden Piraten eine gewisse Intelligenz und Bildung unterstellen mag, dann wäre die Dauer der Anwesenheit auf der Bühne völlig irrelevant, solange er als Versammlungsleiter auftritt und eben nicht ¾werbend “ als Kandidat. Selbst wenn er die ganze Zeit wie eine Galionsfigur auf der Bühne steht â€â€œ es sollte einfach keine Rolle spielen!

   Relevant ist doch nur, daß er in der Zeit, in welcher die Wahl für ein Amt läuft, auf das er sich als Kandidat bewirbt, die Versammlungsleitung ruhen läßt, damit kein Interessenskonflikt entsteht. Denn nur an diesem Punkt tritt tatsächlich möglicherweise ein solcher ein. Das gleiche gilt für die Kombination Wahlleitung/Kandidat.

   Meint aus der Ferne
   Frosch
6. 

   Alex

   17. Februar 2014

   Jedwede Regelung, wie sich ein Versammlungsleiter bis zur Wahl des Postens, auf den er sich bewirbt, zu verhalten hat, wird hier nicht funktionieren. Der Grund sind Spontankandidaturen. Spontankandidaturen müssen zugelassen und auch Versammlungsleitern zugestanden werden. Spätestens dann ist jede Regelung hinfällig.
   Was hier funktioniert, ist einzig Transparenz. Und da hat Dak1lla ein Musterbeispiel abgegeben, wie es sein sollte. Es war alles bekannt, die Versammlung wurde gefragt, es gab keine Einwände. Ich kann mich offen gestanden nur Caros Ansage vom Sonntagmorgen anschließen: Wer sich trotz dieser Transparenz so verhält, wie es einige getan haben, kann gehen. Die Piratenpartei braucht solche Leute nicht. Und wenn solche Leute mal weg sind, gibt es auch kein Problem mehr. Ãēbrigens weißt du jetzt auch, warum ich euch nicht schon längst beigetreten bin.
7. 

   Ute

   17. Februar 2014

   @atarifrosch An Dak1llas Verhalten hatte so weit ich weiß niemand der anwesend war, das Geringste auszusetzen.
   Und die Versammlung wusste vor der Wahl der Versammlungsleitung, dass er kandidieren wird und sich bis zur Wahl zurückhalten wird und nur beratend tätig wird.

   Die Kritisierenden meinen ein Versammlungsleiter hätte Vorteile, wenn er später kandidiert, deshalb sollte das gar nicht vorkommen.

   @Alex Eine Regel kann niemals alles abdecken, das ist sowieso klar. Schön wäre auch, wenn für manches gesunder Menschenverstand reichen würde.

   Ich war ja Sonntag nicht mehr vor Ort und weiß also nur teilweise, wie sich manche noch äußerten, aber keinesfalls gibt es einen Grund Daki anzugehen. Denn er hat keine Regel verletzt und er hat alles getan, um sich so weit es ging bis zur Wahl raus zu halten.

   Wie gesagt, dass es den Wunsch gibt, solche Kumulationen zu vermeiden, kann ich verstehen. Aber ich sehe grad keine Lösung, wie es gehen soll, denn wie ich schon in der Antwort an Klischeepunk schrieb, fast alle Anwesenden eines Parteitags sind irgendwie auch an der Arbeit beteiligt.
8. 

   Mela

   17. Februar 2014

   Ungeschriebene Regeln muß man nicht zwingend festschreiben, aber nicht alles was nicht verboten ist, ist automatisch in Ordnung.

   Wir als Partei kritisieren Pöstchengeschiebe und Gemauschel in anderen Parteien immer lautstark, seit wir aber in einigen Abgeordnetenhäusern sitzen und tatsächlich ein gewisses Maß an Einfluss mit einem Posten verbunden ist, lässt das parteiinterne Bewusstsein deutlich zu wünschen übrig.

   In so fern ist das Einhalten von ungeschriebenen Regeln ein guter Marker für politischen Instinkt. Oder eben dessen Abwesenheit.

   Welchen Klang hinterlässt der Satz „Der Kandidat für den Landesvorsitz übernahm die Versammlungsleitung“ wenn er für sich alleine steht. Also ohne die Anwesenheit, ohne den Ablauf beobachtet zu haben, ohne das Protokoll oder die langatmigen Versicherungen zu lesen, dass sich X absolut vorbildlich verhalten hat? Eben. Es klingt nach Gemauschel erster Qualitätsstufe.

   Wenn ich als Versammlung genau ein Versammlungsleiter-Team zur Wahl habe, ist es auch nicht so ganz einfach das eben nicht zu wählen, selbst wenn der Versammlungsleiter sich zur Wahl stellt. Die Alternative wäre, den gesamten Parteitag zu schmeißen, mit den daraus entstehenden Kosten und alles.

   Von verantwortungsvollen, potenziellen Postenträgern erwarte ich eigentlich, die Versammlung gar nicht erst vor ein solches DIlemma zu stellen, anstatt dann hinterher mit einem „aber ihr habt ja gewählt“ angeschissen zu kommen.

   Es geht nicht darum. ob Piraten in der Lage sind Kompetenzen statt Gesichtern zu wählen oder ob tatsächlich versucht wurde Einfluss zu nehmen oder nicht. Es geht auch nicht um vorbildliches Verhalten während der Versammlungsleitung.

   Es geht darum, ob wir unseren eigenen hohen Ansprüchen an einen neuen Politikstil selbst gerecht werden können und ob wir, bzw. die Postenträger, politischen Instinkt beweisen.

   Beides lief diesen LPT nicht gut.
9. 

   Ute

   17. Februar 2014

   @Mela Ja, wir kritisieren Pöstchengeschiebe und das ist auch gut so.
   Nach meinem Gedächtnis hatte Daki die Versammlungsleitung nicht vor den ihn betreffenden Wahlgängen, sondern erst danach.

   Aber wie auch immer, klar wäre es toll, wenn es die Wahl zwischen mehreren Versammlungsleitungsteams gäbe. Derzeit ist es jedoch schon ein Vorteil, dass es immerhin ein Team gibt, welches koordiniert und informiert mit einer Mischung aus Erfahrenen und Neulingen eine Versammlung kompetent leitet.

   Viele der Anwesenden kannten die Arbeit dieses Teams bereits, wären sie nicht zufrieden gewesen, dann hätte es sicherlich ein alternatives Team gegeben.

   Wenn unser Anspruch ist, dass Kandidierende in keiner anderen Funktion tätig sind, dann können wir Landesparteitage mit Wahlen nur durchführen, wenn wir rund 200 Teilnehmende haben. Bei um die hundert Teilnehmenden geht es einfach nicht auf, viele haben eine Funktion, als Orga, beim Akkreditieren, in der Versammlungsleitung, beim Protokollieren. Wir brauchen jedoch auch eine Anzahl Kandidierende für Vorstand, Schiedsgericht, Kassenprüfung und als Nachrücker. Es gibt auch noch Mitglieder, die einfach nur teilnehmen wollen, manche sind bereits in Untergliederungen stark eingebunden.

   In einer perfekten Welt gäbe es viel mehr Aktive für die Aufgaben, die an einem Landesparteitag zu erfüllen sind.
   Trotzdem:
   Politischen Instinkt habe ich nicht vermisst.
10. Froschs Blog: » Im Netz aufgefischt #150

    23. Februar 2014

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