- Blick vom Lago auf den See Konstanz
Heute Abend gab es die erste öffentliche Veranstaltung der Initiative Nein zum Klein-Venedig. Noch gibt es keine eigenen Inhalte auf www.nein-zu-klein-venedig.de, es gibt jedoch bereits einen twitter-Account und eine Facebook-Gruppe.
Ich habe ja schon einiges dazu geschrieben warum ich meine, dass ein Konzerthaus auf dem Klein-Venedig in Konstanz keine gute Idee ist. Bei der Veranstaltung im Barbarossa gab es parteien- und organisationsübergreifend viele Gegner des Konzerthauses an diesem Standort. Mehr zum Verlauf des Abends, siehe unter kkh bei twitter und unter Konzerthaus Konstanz bei identi.ca.
Wenn es um die Gründe für die Ablehnung des Bürgerentscheids geht so herrscht bei weitem keine Einigkeit. Manche sind grundsätzlich gegen ein Konzerthaus, andere wollen es nicht gerade jetzt bei knappen Kassen, andere wollen es nur an diesem Standort nicht. Doch egal aus welchem Grund, zunächst muss der Bürgerentscheid das Quorum schaffen, sonst wird das Konzerthaus auf Klein-Venedig gebaut werden.
Quorum bzw. Mindestbeteiligung
Beim ersten Bürgerentscheid gegen das Konzerthaus war die Regel noch:
„Im Ergebnis betrug die Zahl der gültigen Nein-Stimmen nicht die erforderlichen Mindeststimmberechtigten von 30%. Es kam kein bindender Bürgerentscheid zustande. Nach §21 Abs.6 GemO hat damit der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden.“
Inzwischen sind nur noch 25% nötig, um die Entscheidung gültig zu machen. Was heißt das? 2003 half die Mehrheit der Nein-Stimmen nicht, weil statt der 21,55% eben 30% nötig gewesen wären, um die Entscheidung zu kippen. Dieses Mal wären also 4,5% weiterer Nein-Stimmen nötig, um die Entscheidung zu kippen.
Damals gab es 56.454 Stimmberechtigte, bei der Bundestagswahl 2009 waren es 57.727. 2003 wären also 16.936 Stimmen nötig gewesen, um das Konzerthaus zu kippen (30% aller Stimmberechtigten) am 21. März 2010 werden etwa Stimmen 14.432 (25% aller Stimmberechtigten) gebraucht, um zu verhindern, dass das Konzerthaus in der jetzt beschlossenen Form auf Klein-Venedig gebaut wird.
An Zufall mag ich nicht glauben, wenn klar wird, dass am 21.3. noch Semesterferien an der Uni sind, wieviele Studierende mit Wohnsitz in Konstanz wohl gegen das Konzerthaus gestimmt hätten?
Egal wie unterm Strich müssen jedenfalls mindestens 15.000 wahlberechtigte Einwohner mit Wohnsitz Konstanz gegen das Konzerthaus stimmen, um die Entscheidung noch zu ändern.
Lohnt es sich am 21. März zum Bürgerentscheid ins Wahllokal zu gehen?
Wer uneingeschränkt für das Konzerthaus mit genau diesem Entwurf am Standort Klein-Venedig ist, der/die kann sich den Weg zum Wahllokal eventuell sparen, denn wenn nicht genügend Bürger abstimmen, dann wird ja gebaut.
Wer jedoch aus – welchem Grund auch immer – dieses Konzerthaus auf Klein-Venedig jetzt nicht möchte, der/die sollte auf jeden Fall am 21. März ins Wahllokal gehen, nur wenn mindestens 14.432 Nein-Stimmen zusammenkommen, kann das Konzerthaus an diesem Standort noch verhindert werden.
Da auch ein Bürgerentscheid eine Wahl ist, kann keine der beiden Seiten vorher sicher sein, dass es wunschgemäß läuft.
Ganz sicher ist nur: Jede Stimme zählt. Selten hat die einzelne Stimme mehr Einfluss, als im Falle eines solchen Bürgerentscheids.
Nachtrag 16. März zum Quorum
see-online.info berichtet über den Antrag von Klaus Frank, sich in jedem Fall an die Mehrheit des Bürgerentscheids zu halten unabhängig davon ob das Quorum erreicht wurde.
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